Verkehrsausschuss Sitzung Nr. 9 vom 24.06.2015

Verkehrsausschuss
Sitzung Nr. 9 vom 24.06.2015
(5. Amtsperiode seit 2014)

Zu TOP 1: VVS-Tarif 2016

Vorlage Nr. 59/2015
https://gecms.region-stuttgart.org/gdmo/Download.aspx?id=61575

Ablehnung

2014 war zwar ein Rekordjahr für den VVS und aber in Sachen
Unpünktlichkeit und Unzuverlässigkeit.
VVS verliert weiter ein Attraktivität, z.B. Sperrung Charlottenplatz
Preiserhöhung ist nicht vertretbar. Immer mehr Menschen an der
Armutsgrenze, sind dann überproportional betroffen. Ohne Ausgleich z.B.
einem Sozialticket kann dem nicht zugestimmt werden.
Wir fordern im Nahverkehr eine alternative Finanzierungsgrundlage →
Fahrscheinloser Nahverkehr etc.
Zur Finanzierung der Tariferhöhung könnte die Verkehrsumlage erhöht
werden, war beim Dritten Gleis (Stuttgart 21) auch kein Problem.

1.1 Attraktive Hochschulregion mit Studierenden-Ticket – Antrag der
Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 31.10.2014

https://gecms.region-stuttgart.org/gdmo/Download.aspx?id=61581

Zustimmung der Vorlage, Keine Klientelpolitik zu Lasten anderer.
Sozialticket wäre sozialer.

1.2 Vereinbarkeit von Familie und Beruf – Antrag der Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN vom 31.10.2014

https://gecms.region-stuttgart.org/gdmo/Download.aspx?id=61583

Zustimmung Vorlage, würde das Tarifsystem noch unübersichtlicher machen.
Initiative zur Vergünstigung des Ausbildungsticket wird aber
unterstützt. Gerade bei jungen Menschen zu Beginn des Berufslebens ist
eine Bindung an den ÖPNV wichtig und kann später schwer hergestellt
werden.

Zu TOP 2: Bericht über Verkehrserhebungen im Zusammenhang mit der
Allgemeinen
Vorschrift
Vorlage Nr. 60/2015
https://gecms.region-stuttgart.org/gdmo/Download.aspx?id=61584

Reine Kenntnisnahme, statistische Erfassung der Fahrgastanzahl etc.
evtl. Datenschutzproblem mit elektronischer Fahrkarte. Da bleibe ich
dran.

Zu TOP 3: S-Bahn Neuhausen: aktueller Planungsstand
Vorlage Nr. 61/2015
https://gecms.region-stuttgart.org/gdmo/Download.aspx?id=61585

Planungsverlauf hat ergeben, zwischen Sielmingen und Neuhausen reicht
eine einspurige Verbindung. Sogar 15 Minuten-Takt in guter
Betriebsqualität möglich. Ist aber durch Engpässe am Flughafen und
Mischverkehr davor aktuell nicht möglich.
Ausbau ist später möglich. Ringschluss über Wendlingen ist theoretisch
weiter möglich. Ist aber nicht Bestandteil der Verlängerung nach
Neuhausen. Daher aktuell nicht förderungsfähig.

Vorteile der neuen Variante:
Geringere Bau- und Planungskosten, weniger Belastungen für Anwohner.
Höhere Chancen die Verlängerung wirtschaftlich zu machen.

Daher Schade, aber Zustimmung.
Besser, als wenn die Verlängerung ganz scheitert.

Zu TOP 4: Den Neckar als Bundeswasserstraße aufwerten und sichern –
Antrag der
CDU-Fraktion vom 22.10.2014.
Vorlage Nr. 62/2015
https://gecms.region-stuttgart.org/gdmo/Download.aspx?id=61586

Sachvortrag und Aufforderung an den Bund, den Ausbau der Neckarschleusen
weiter zu verfolgen.

Zustimung

Zu TOP 5: Behandlung von neuen Anträgen.

Antrag Bündnis 90/Die Grünen Einführung von ETCS im Schienennetz des
Stuttgarter Hauptbahnhofs und bei den S-Bahn Fahrzeugen

Verwaltung berichtet weiter. Grundsätzliche Zustimmung, dass bei Ausbau
von Leit- und Sicherungstechnik „modernste Technik“ zu verwenden ist.
Nur zahlen wird die Region dafür nichts, da die Bahn verantwortlich ist.
Ausschreibung der neuen Leit- und Sicherungstechnik auf der Stammstrecke
wohl erst ab 2016.


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