Offene Fraktionssitzung am Dienstag den 27.10.2015 um 18:30 Uhr

Liebe Freundinnen und Freunde der Fraktion DIE LINKE im Regionalparlament,

hiermit laden wir Euch alle ganz herzlich zur offenen Fraktionssitzung am Dienstag den 27.10.2015 um 18:30 Uhr im Besprechungsraum 543 der Kronenstr. 25 in Stuttgart ein.

In der Regionalversammlung am 21.10.2015 haben wir die Anträge der Fraktion in einer Einbringungsrede zum Haushaltsentwurf vorgestellt (Presseecho anbei, u.a. auch Thema IBA), und treten nun im November in die Haushaltsberatungen ein. Unsere Schwerpunkte liegen dabei auf einer fairen, zukunftsfähigen und realistischen Verkehrspolitik – unter anderem fordern wir die Einführung eines Sozial- und Azubi-Tickets im VVS, die Durchführung einer Verkehrsstromanalyse, und selbstverständlich wieder den Ausstieg aus der Finanzierung des gescheiterten Projekts Stuttgart 21, das bis heute einen garantierten Leistungsrückbau bedeutet, Einschränkungen beim S-Bahnverkehr bringt und explodierende Kosten. Im Bereich Planung haben wir einen Leitantrag zur demographischen Entwicklung, Wohnraumproblematik und Flächenverbrauch gestellt, beim Thema Wirtschaft und Infrastruktur legen wir Schwerpunkte auf Inklusion und innovative Umwelt- und Energietechnologien. Die Antragssammlung mit weiteren Impulsen unserer Fraktion ist euch bereits zugegangen.
Am 09.12.2015 wird der Haushalt dann endgültig in der Regionalversammlung verabschiedet.

Neben der Beratung der Haushaltsanträge werden wir die Planung unserer Initiative zur Abwendung einer VVS-Tariferhöhung 2017 fortführen, sowie über eine geplante Internationale Bauausstellung in Stuttgart im Jubiläumsjahr 2027 diskutieren.

Wir laden Euch also zu einer hoffentlich informativen und thematisch vielfältigen Sitzung ein.

Tagesordnung:

TOP 1: Begrüßung und Aktuelles

TOP 2: Nachbesprechung VVS-Tarif-Diskussion (17.10.2015)

TOP 3: Nachbesprechung aktueller Gremiensitzungen
Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung (14.10.2015)
AG Verkehr (19.10.2015)
Regionalversammlung (21.10.2015)
Ältestenrat (21.10.2015)
Runder Tisch Beteiligungen (26.10.2015)
TOP 4: Vorbesprechung anstehender Gremiensitzungen
Planungsausschuss (28.10.2015)
TOP 5: Internationale Bauausstellung: aktueller Stand und Diskussion

TOP 6: Verschiedenes und Termine

Wie immer grüßt Euch herzlich,

Christoph Ozasek
Fraktionsvorsitzender

Fraktion DIE LINKE
Regionalversammlung Stuttgart
Kronenstraße 25
70174 Stuttgart


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