Offene Fraktionssitzung am 12.01.16

Liebe Freundinnen und Freunde der Regionalfraktion DIE LINKE,

zunächst einmal hoffen wir, dass Ihr alle den Jahreswechsel schadlos überstanden und gebührend gefeiert habt. Wir wünschen Euch ein gutes neues Jahr 2016!

Die Haushaltsberatungen liegen hinter uns, und wir konnten eine Reihe inhaltlicher Erfolge erzielen, sowohl im Bereich Wirtschaft mit unseren Initiativen zu innovativer, umweltfreundlicher Energieversorgung, zur Willkommenskultur für Flüchtlinge, oder auch im Bereich Verkehr mit unseren Vorstößen zum Azubi-Ticket, zur Flächensicherung für intermodale Mobilität, oder auch darin, das Thema Freifunk auf die politische Tagesordnung gebracht zu haben. Friedhelm Hoffmann hat in seiner Haushaltsrede die wesentlichen Punkte unterstrichen.

Andere große Baustellen bleiben aber erhalten – unsere langjährige Forderung nach der Einführung eines VVS-Sozialtickets, das Festhalten des VRS an der Finanzierung von Stuttgart 21, die Ablehnung einer Verkehrsstromanalyse für die Region und die Einführung des Metropoltickets als Zeitkarte für Pendler und Arbeitnehmer. Deshalb sahen wir uns letztendlich trotz der gemachten Fortschritte gezwungen, den Haushalt abzulehnen. Gleichzeitig bestätigte die am 16.12.2015 veröffentlichte „Aktualisierung der Baukosten-Prognose für das Projekt Stuttgart 21“ des Beratungsbüros Vieregg-Rössler erneut die unkontrollierte Kostenspirale und die Schwächen von Stuttgart 21, und stützt damit unsere ablehnende Haltung. Dazu eine Pressemitteilung.

Die politische Arbeit der Fraktion geht auch im neuen Jahr nahtlos weiter. Daher laden wir Euch alle ganz herzlich zur ersten offenen Sitzung der Fraktion am Dienstag den 12.01.2016 um 18:30 Uhr im Besprechungsraum 543 der Kronenstr. 25 in Stuttgart ein.

Zu Beginn der Sitzung werden uns die Geschäftsführer der Remstal Gartenschau 2019 GmbH einen einleitenden Einblick in die Konzepte und Ideen hinter der Interkommunalen Gartenschau 2019 geben.

Wie immer freuen wir uns auf rege Teilnahme und Diskussion.

Tagesordnung:

TOP 1: Begrüßung und Aktuelles

TOP 2: Interkommunale Remstal-Gartenschau 2019 (mit Geschäftsführer Thorsten Engert und Herrn Ebertshäuser)

TOP 3: Nachbesprechung aktueller Gremiensitzungen
Regionalversammlung (09.12.2015)
Planungsausschuss (16.12.2015)
TOP 4: Vorbesprechung anstehender Gremiensitzungen
Jury Landschaftspark (18.01.2016)
Verkehrsausschuss (20.01.2016)
TOP 5: Antragsplanung 1. Quartal 2016: Ideensammlung
Antrag: Präzisierung der Kriterien für Mobilitätspunkte und Maßnahmen gegen deren strukturelle Schwächen
Antrag: Weiterführung der Gäubahn/Panoramabahn als Regionalbahn mit S-Bahn-Option
Antrag/Anfrage: Zuverlässigkeit der S-Bahn ET 430 in Verbindung mit dem S-Bahn-Gipfel
TOP 6: Vorbereitung der Pressekonferenz VVS-Tariferhöhung / Diskussion Flyer u. Antrag

TOP 7: Bericht: Entwicklung eines wohnungspolitischen Konzepts für die Fraktion

TOP 8: Verschiedenes und Termine
Terminanfrage Einsichtnahme S-Bahnverträge
Diskussionsthemen für das erste Quartal 2016 festlegen

Es grüßt Euch,

Christoph Ozasek
Fraktionsvorsitzender

Fraktion DIE LINKE
Regionalversammlung Stuttgart
Kronenstraße 25
70174 Stuttgart
www.die-linke-vrs.de


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