Fraktionssitzung am Mittwoch den 12.10.2016, um 18.00 Uhr

Liebe Freund_innen der Fraktion DIE LINKE in der Regionalversammlung Stuttgart,

wir laden Euch hiermit zu unserer nächsten Fraktionssitzung am Mittwoch den 12.10.2016, um 18.00 Uhr, im Besprechungsraum 301 (3. OG) der Kronenstr. 25 in Stuttgart ein. Bitte beachtet die Raumänderung – wir tagen diesmal im 3. OG! Falls ihr zu spät kommt und vor einer verschlossenen Tür steht, könnt ihr euch per Handy bei mir bemerkbar machen: 0151-16743839.

In der vergangenen Woche haben wir aufgrund der wiederholten technischen Großstörungen im S-Bahnverkehr während der Sommermonate unseren Auskunftsantrag zur Prüfung einer vorzeitigen Kündigung des S-Bahnvertrags auf den Weg gebracht (PM siehe Anhang, Weiterverbreitung erwünscht!).
Bereits in der Regionalversammlung am 28.09.2016 betonte unser Piraten-Mitglied Ingo Mörl in seiner Rede zum geplanten 15-Minuten-Takt der S-Bahn die Diskrepanz zwischen der tatsächlichen eingeschränkten Leistungsfähigkeit des von der DB systematisch vernachlässigten S-Bahnnetzes und dem frommen, aber aufgrund technischer Störanfälligkeit nicht fahrbaren Wunsch nach einem 15-Minutentakt. Mit dem aktuellen S-Bahnvertrag jedenfalls läßt sich die erforderliche Qualität bei der S-Bahn nicht wiederherstellen.
Rede zum Nachlesen: http://www.dielinke-rv-stuttgart.de/index.php?id=3267&tx_ttnews[tt_news]=19403&tx_ttnews[backPid]=3262&cHash=4154dc2586

In der kommenden Fraktionssitzung, der letzten vor Einbringung der Haushaltsanträge für das Jahr 2017, werden wir unsere Anträge ein letztes Mal in der Endfassung durcharbeiten. Auch hier werden S-21 und die Belastung der S-Bahn-Stammstrecke wieder eine wichtige Rolle einnehmen.

Neben der Vor- und Nachbereitung der aktuellen Gremiensitzungen werden wir außerdem den Zwischenstand unserer Veranstaltungsplanungen für die Wintermonate besprechen.

Wie immer sind alle Interessierten ganz herzlich zur Teilnahme eingeladen.

Tagesordnung:

TOP 1: Begrüßung und Aktuelles

TOP 2: Nachbesprechung aktueller Gremiensitzungen
Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung (05.10.2016)
Sondersitzung Ältestenrat (05.10.2016)
Planungsausschuss (12.10.2016)
TOP 3: Vorbesprechung anstehender Gremiensitzungen
Runder Tisch Beteiligungen (17.10.2016)
Verkehrsausschuss (19.10.2016)
Verkehrsausschuss-Klausur Regionalverkehrsplan (21.10.2016)
Arbeitsgruppe Verkehr (24.10.2016)
Regionalversammlung (26.10.2016)
TOP 4: Anträge und Antragseinbringung Haushalt 2017

TOP 5: Veranstaltungsplanung
Koordinationstreffen VVS-Tariferhöhung (November 2016)
Verkehrspolitische Tagung (14.01.2016)
TOP 6: Verschiedenes und Termine
Vorausplanung Fraktionssitzungen 2017

Mit den besten Grüßen,

Christoph Ozasek
Fraktionsvorsitzender


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