Fraktionssitzung 28.04.15 18:30 Uhr

Liebe Freundinnen und Freunde der Fraktion DIE LINKE im Regionalparlament,

auch am kommenden Dienstag den 28.04.2015, 18.30 Uhr, laden wir Euch wieder zu einer offenen Fraktionssitzung im Besprechungsraum 543 der Kronenstr. 25 in Stuttgart ein.

Neben den üblichen Vor- und Nachbesprechungen der aktuellen Gremien wird vor allem die Reaktion auf unsere Pressekonferenz zum VVS-Sozialticket am 16.04.2015 im Vordergrund stehen. Darüber hinaus hat die Fraktion in der vergangenen Woche einen erneuten Anlauf zum Thema Barrierefreiheit bei der S-Bahn (siehe Anhang) unternommen, mit aktuellem Bezug auf die problembehafteten Schiebetritte der neuen ET 430, die, wie sich nun herausstellt, nicht einmal Rollstuhl-tauglich sind.

Auch mit der Ablehnung unseres Änderungsantrags zum Nachweis der Leistungsfähigkeit des geplanten Filderbahnhofs mit „Drittem Gleis“ haben die Fraktionen wieder einmal bewiesen, dass sie an verlässlicher Planung und einem funktionierenden S-Bahnsystem wenig interessiert sind. Wenn es jedoch darum geht, der Deutschen Bahn zur bloßen Aufrechterhaltung des status quo zusätzliche Finanzmittel zur Verfügung zu stellen – Geld das letztendlich von den Kommunen über die Verkehrsumlage entzogen wird – gehen alle Hände nach oben.

Über diese und andere Themen werden wir also am kommenden Dienstag sprechen.

Tagesordnung:

1. Begrüßung und Aktuelles
2. Nachbesprechung aktueller Gremiensitzungen
Verkehrsausschuss (15.04.2015)
Planungsausschuss (22.04.2015, Presseecho siehe Anhang)
3. Vorberatung anstehender Ausschüsse und Gremien
Verkehrsausschuss (29.04.2015)
Verkehrsausschuss (06.05.2015)
AG Verkehr (11.05.2015)
4. Nachbesprechung Pressekonferenz VVS-Sozialticket
5. Entwicklung Filderbahnhof/Drittes Gleis
6. Terminfindung Klausursitzung Fraktion und Urlaubsplanung
7. Verschiedenes & Termine

Es grüßt Euch,

Christoph Ozasek
Fraktionsvorsitzender

Fraktion DIE LINKE
Regionalversammlung Stuttgart
Kronenstraße 25
70174 Stuttgart
www.die-linke-vrs.de


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