Einladung zur offenen Fraktionssitzung DIE LINKE in der Regionalversammlung

Liebe Freundinnen und Freunde der Fraktion DIE LINKE im Regionalparlament,

seit Jahresanfang konnte DIE LINKE in der Regionalversammlung Stuttgart eine Reihe kleiner Erfolge verbuchen.

Mit der Neuausrichtung der Modellregion für nachhaltige Mobilität greift die Regionalverwaltung eine alte Forderung der LINKEN zur Konzentration der Fördermittel auf ganzheitliche Mobilitätskonzepte (Intermodalität) auf. Die ziellose Industrieförderung mit der Gießkanne, die zu irrwitzigen Mitnahmeeffekten geführt hat, ist damit endlich beendet.

Auch die Kritik der LINKEN am Jubiläums-Festakt zum 75. Jahrestag der Gründung der Messe Stuttgart durch den ab 1933 von den Nazis gleichgeschalteten Stuttgarter Gemeinderat wurde nicht nur von der Presse, sondern auch in den Redebeiträgen während der Feierlichkeiten thematisiert.

Mitte Februar geht darüber hinaus unsere konzertierte Initiative zur Einführung eines Sozialtickets für die Region Stuttgart in die zweite Runde, und auch die SPD nähert sich nun in einem Antrag zur Sicherheit und Sauberkeit in der S-Bahn bei Großereignissen – wenn auch zögerlich und selektiv – dem von uns immer wieder angesprochenen Problem fehlender Qualitätsstandards im S-Bahnbetrieb und S-Bahn-Vertrag an.

Angesichts dieser spannenden Entwicklungen und „heißer Eisen“ wie der Hesse-Bahn laden wir Euch alle sehr herzlich zur zweiten offenen Sitzung der Fraktion am Dienstag den 10.02.2015, 19.00 Uhr, im Besprechungsraum 543 der Kronenstr. 25 in Stuttgart ein.

Tagesordnung:

1. Begrüßung und Aktuelles
2. Nachbesprechung aktueller Gremiensitzungen
– Planungsausschuss (28.01.2015)
– Verkehrsausschuss (04.02.2015)
– ETCS-Infoveranstaltung (05.02.2015)
– AG Regionalentwicklungsbericht (09.02.2015)
3. Vorberatung anstehender Ausschüsse und Gremie
– Wirtschaftsausschuss (11.02.2015)
– Ältestenrat (11.02.2015)
– Planungsausschuss (25.02.2015)
4. Stand Sozialticketveranstaltung (15.02.2015)
5. Verschiedenes & Termine

Es grüßt Euch herzlich,

Christoph Ozasek
Fraktionsvorsitzender


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