OFFENE FRAKTIONSSITZUNG DIE LINKE IN DER REGIONALVERSAMMLUNG STUTTGART Dienstag, 11.11.2014, 18:30-21:30, Kronenstr. 25, Besprechungsraum 543 Anwesend: Christoph (Sitzungsleitung), Wolfgang, Ingo, Peter, Christine (Protokoll) TAGESORDNUNG: TOP 1: BEGRÜSSUNG UND AKTUELLES TOP 2: NACHBESPRECHUNG AKTUELLER GREMIENSITZUNGEN REGIONALVERSAMMLUNG (5.11.2014) - magere Presseberichterstattung (nur Gäubahn in der Presse, Stuttgarter Zeitung berichtet besonders wenig; Esslinger Zeitung, Canstatter und...
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Quo vadis Region? Die Fraktion DIE LINKE ist besorgt über das unentschlossene Handeln der Regionalversammlung Stuttgart. Vor genau 20 Jahren ins Leben gerufen um den regionalbedeutsamen Verkehr voran zu bringen, steht der Verband Region Stuttgart nun vor dem Scherbenhaufen seiner eigenen Politik. Als Aufgabenträgerin der S-Bahn muss die Region hilflos zusehen, wie dieser Verkehr regelmäßig durch die unterlassenen Investitionen der DB ins regionale Schienennetz zusammenbricht, Rolltreppen und Fa...
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In den letzten Monaten haben mehrere teils schwere Unfälle (u.a. Entgleisung eines Güterzuges bei Kirchberg) das Vertrauen in die DB Netz erschüttert. Im Interesse tausender Pendler und Reisender hatte die Fraktion DIE LINKE in der Regionalversammlung Stuttgart versucht, Auskunft über die Ursache der Unfälle und den Zustand der Schieneninfrastruktur in der Region Stuttgart zu erhalten. Dieser Antrag wurde heute im Verkehrsausschuss der Region großer Mehrheit abgelehnt. Die Begründung, dass...
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Verzögerung Planfeststellungsabschnitt 1.3 Die von der DB AG für den Planfeststellungsabschnitt 1.3 eingereichten Unterlagen waren fehlerhaft und unvollständig. Weiterhin stellte sich durch ein Gutachten der Technischen Universität Dresden heraus, dass der geplante Mischbetrieb zwischen Rohr und Flughafen äußerst störanfällig ist. Dadurch sind weitere Verzögerungen bei Stuttgart 21 absehbar. Die Fraktion DIE LINKE beantragt daher: Der Verband Region Stuttgart erbittet von der Deutschen Bahn A...
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VERKEHR: Leistungsfähigkeit Filderbahnhof Plus Beim Erörterungsverfahren zum PFA 1.3 stellte sich erneut die Unzulänglichkeit der ursprünglichen Planung der Deutschen Bahn AG für den Filderbereich heraus. Das Brand- und Sicherheitskonzept kann modernen Standards nicht standhalten. Ein Gutachten der TU Dresden hat zusätzlich gezeigt, dass ein störungsfreier Betrieb der S-Bahn mit der sogenannten Antragstrasse nicht möglich ist. Offensichtlich ist eine Erweiterung der Planungen auf den Fildern n...
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VERKEHR: Ausstieg aus der Finanzierung von Stuttgart 21 Seit Stuttgart 21 der Öffentlichkeit vorgestellt wurde, sind nun 20 Jahre ins Land gegangen. Die Region hat sich daran beteiligt, weil sie sich Verbesserungen für den Nahverkehr in der Region versprach. Nach nun über 20 Jahren Planung ist die Bilanz ernüchternd. Bei der Erörterung zum Planfeststellungsabschnitt 1.3 (Filderbahnhof) traten offensichtliche Mängel zu Tage, die ernsthafte Zweifel aufkommen lassen, dass die Deutsche Bahn AG da...
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Mit der Hilfe vieler fleißiger Piraten habe ich dann folgende Antwort verfasst und abgeschickt: Sehr geehrter Herr Faltin, vielen Dank für Ihr Interesse an unserer Position für das Regionalparlament Stuttgart. Gerne sende ich Ihnen meine Vorstellungen zu den gewünschten Themen: > – Nahverkehr, insbesondere S-Bahn. Ich setze mich für die Verbesserung der Pünktlichkeit und eine Optimierung der Taktfolge der S-Bahnen auf den Fildern ein. Schwerpunkt ist die Verlängerung der S-Bahn bi...
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